Impressum

E. Roekens GmbH Co. KG

Jacksonring 18a


48429 Rheine

E-Mail: info@amr-nachtsicht.de
Tel: 0160-2222929

Ust.-IDr: DE 811718639

Steuer-Nr.: 311/5891/0894


Gerichtsstand: Amtsgericht Rheine


HRA-Nr.: 4243

vertreten durch die Geschäftsführer: André Roekens

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 II RStV:

André Roekens

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Die Informationen auf den Internetseiten der E.Roekens GmbH werden mit größter Sorgfalt erstellt. Die E.Roekens GmbH übernimmt jedoch keine Gewähr für deren Vollständigkeit, Aktualität, Qualität oder Geeignetheit für bestimmte Verwendungszwecke. Die Nutzung der Internetseiten und der auf den Internetseiten zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt auf alleinige Gefahr des Nutzers.

Markenrechte

Dritten ist die Nutzung und Verwendung sämtlicher Marken und Logos untersagt.

Hinweis zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt auf der Internetseite http://ec.europa.eu/consumers/odr/ die Möglichkeit zur Verfügung, ein Beschwerdeverfahren zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS) durchzuführen. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

AGB

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der AMR-Nachtsicht (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem. Der Einbeziehung von anderen Geschäftsbedingungen des Kunden wird grundsätzlich widersprochen.

Alle zwischen dem Käufer und Verkäufer im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, der schriftlichen Auftragsbestätigung und der Annahmeerklärung des Verkäufers.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die vom Kunden abgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot.

2. Die auf der Internetseite des Verkäufers enthaltenen Beschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar. In Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen des Verkäufers enthaltene Abbildungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht vom Verkäufer ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

3. Der Kunde kann ein Angebot über das Kontaktformular des Verkäufers auf der Internetseite www.amr-nachtsicht.de abgeben. Dabei gibt der Kunde, so er ein Produktbestellung in dem Feld „Ihre Nachricht“ formuliert, durch Klicken des „Senden“-Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

4. Der Verkäufer kann das Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Übersendung der Auftragsbestätigung annehmen oder die Ware binnen dieser Frist zusenden.

§ 3 Preise

1. Soweit durch den Verkäufer nicht anders ausgewiesen, ist die Umsatzsteuer enthalten. Liefer- und Versandkosten sind /nicht enthalten.

2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde den Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Lieferung der Ware zu zahlen.

3. Die Zahlung des Kaufpreis hat ausschließlich auf dem des Verkäufers zu erfolgen, welches auf der Rechnung angegeben ist. Ein Skonto-Abzug ist nur nach schriftlicher Vereinbarung zulässig.

4. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Der Verkäufer behält sich insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.

§ 4 Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Käufer ist zur Aufrechnung gegen die Ansprüche des Verkäufers nur berechtigt, wenn die Forderungen des Käufers rechtskräftig festgestellt wurden, der Verkäufer diese anerkannt hat oder wenn die Forderungen des Käufers unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen die Ansprüche des Verkäufers ist der Käufer berechtigt, wenn er die Mängelrügen oder Gegenansprüche aus dem Kaufvertrag geltend macht. Der Käufer kann das Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Anspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 5 Liefer- und Leistungszeit

1. Sofern kein ausdrücklicher Termin zur Lieferung vereinbart worden ist, sind die Liefertermine des Verkäufers ausschließlich unverbindliche Angaben.

2. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Verkäufer berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

2. Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

3. Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

§ 8 Mängelhaftung (Gewährleistung)

Für die Mangelhaftigkeit einer Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften. Es gilt abweichend:

1. Für Unternehmer:

a. Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach Gefahrübergang.

b. Für gebrauchte Waren sind die Rechte wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.

2. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Gefahrübergang.

§ 9 Haftung

1. Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen. Ferner haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seinen gesetzlichen Vertretern oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist, haftet der Verkäufer uneingeschränkt nach dessen Vorschriften.

2. Weitergehende Haftungsansprüche gegen den Verkäufer bestehen nicht.

§ 10 Sonstiges

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist bei Kaufleuten Rheine.

2. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.PS:

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